- Es gilt das gesprochene Wort -

Vortrag von John Prescott, Stellvertretender Premierminister, vor dem Internationalen Kongress des Council for European Urbanism am 10. September 2005 in Berlin

Ich freue mich, in Berlin zu sein. Ich möchte zunächst Herrn Dr. Manfred Stolpe, dem Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, dafür danken, dass er mich heute in seinem Ministerium empfangen hat, mitten im Wahlkampf!

Am ersten Konferenztag haben Sie gehört, wie die großartige Stadt Berlin – die 45 Jahre lang durch Furcht und Ideologie geteilt war – zum Brennpunkt einer bemerkenswerten Stadterneuerung geworden ist.

Berlin ist eine wiedervereinigte Hauptstadt in einem wiedervereinigten Deutschland in einem wiedervereinigten Europa.

Berlin ist beispielhaft dafür, wie herausragende neue Architektur das Vertrauen in unsere Städte stärken und die Menschen stolz auf ihre Stadt machen kann.

Ich nenne das einmal den "Wow-Faktor" – und ich finde es schön, dass Großbritannien mit seinem neuen Botschaftsgebäude ein wenig "Wow" nach Berlin gebracht hat. Ich freue mich auch darauf, den wieder aufgebauten Reichstag mit der verblüffenden Rundtreppe von Lord Foster zu sehen.

Wir haben heute auch Freunde aus Amerika hier, und Ihnen möchte ich bei dieser Gelegenheit unsere Solidarität und unser Mitgefühl nach dem Hurrikan Katrina zum Ausdruck zu bringen.

Mir war klar – als einem der europäischen Verhandlungsführer bei der Klimakonvention von Kyoto –, dass der Klimawandel das Wettergeschehen beeinflusst und das Meeresniveau steigen lässt.

Die entsetzlichen Überschwemmungen in New Orleans lassen uns auch die Ängste der Politiker zum Beispiel auf den Malediven verstehen, deren Staaten in Gefahr sind, vollständig zu versinken.

Ich bin stolz, dass Großbritannien sein Kyoto-Ziel zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen bereits erfüllt hat – sechs Jahre vor der Zeit und auch noch bei einer wachsenden Wirtschaft.

In der Regierung der Vereinigten Staaten gab es gewisse Widerstände gegen Kyoto – die ich für falsch halte.

Wie ich neulich bei einem Besuch in den Vereinigten Staaten zu meiner Freude erfahren habe, ergreifen einige Bürgermeister nun selbst die Initiative.

In diesem Jahr haben 178 Bürgermeister, die über 36 Millionen Amerikaner vertreten, die Ziele von Kyoto unterzeichnet – neben 60 Bürgermeistern aus Großstädten wie London, Shanghai, Moskau und Rio. Sie alle haben sich zu 21 praktischen Maßnahmen in den Bereichen Energiepolitik, Abfallentsorgung, Stadtentwicklung, Gesundheit, Wasser und Abwasser und Verkehr verpflichtet.

Dies ist eine wirklich globale Initiative der Städte.

Eine neuere Studie der Vereinten Nationen kam zu dem Ergebnis, dass die Städte 75% der Rohstoffe der Welt verbrauchen und 75% des gesamten Abfalls produzieren.

Die Hälfte aller Menschen leben in der Stadt – vor hundert Jahren waren es gerade einmal 15%. 1950 gab es 83 Städte mit über einer Million Einwohner, heute sind es über 400. Diese Massenverstädterung ist eine der größten Herausforderungen, die die Welt heute zu bewältigen hat.

In ganz Europa wurden herrliche Städte gebaut, und nicht erst in den letzten 30 Jahren.

Trotz der Slums und der Armut haben die europäischen Städte ihren Bürgern Schutz und Sicherheit geboten – und in Form von Kunst, Kultur und Architektur erstaunliche Produkte menschlicher Kreativität hervorgebracht. Alte römische Städte wie meine Heimatstadt Chester florieren seit 2000 Jahren.

Dennoch sind wir irgendwie vom Weg abgekommen.

Im 20. Jahrhundert haben Millionen von Menschen das Leben in der Stadt aufgegeben. Sie sind in die Vororte gezogen – und zwar aus allerlei Gründen: schlechte Schulen, Angst vor Kriminalität, Luftverschmutzung, Staus und die Allgegenwart des Autos.

Schon 1961 kritisierte die amerikanische Stadtpolitikerin Jane Jacobs die verheerenden Folgen der Stadtplanung im 20. Jahrhundert und legte uns dringend nahe, die Kunst wiederzuentdecken, Plätze zu gestalten, auf denen die Menschen sich mischen und begegnen können.

Sie trug zur Definition dessen bei, was ich als nachhaltige Gemeinschaft bezeichne.

Nachhaltige Gemeinschaften finden das richtige Gleichgewicht zwischen den sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Anliegen der Gemeinschaft, sie gehen auf die Bedürfnisse heutiger und künftiger Generationen ein und berücksichtigen in multikulturellen Gesellschaften auch die Bedürfnisse des Anderen.

Nachhaltige Gemeinschaften sind auch umweltbewusst, und sie stellen hohe Ansprüche an Qualität und Design.

Es geht nicht nur darum, dass Gebäude und öffentliche Räume gut aussehen, sie müssen auch sicher und familienfreundlich sein.

Nachhaltige Gemeinschaften sind auf eine funktionierende örtliche Wirtschaft und gute Verkehrsdienste angewiesen – die für Arbeitsplätze, Schulen, Gesundheits- und andere Einrichtungen sorgen, welche für alle zugänglich sind.

In Großbritannien haben viele Regierungen jedoch genau das Gegenteil bewirkt – mit verheerenden Folgen.

Jahrzehnte des industriellen Wandels haben unsere Großstädte aus den Angeln gehoben.

Die Menschen zogen in die Vororte, und die Verlagerung des Einzelhandels aus den Städten heraus hat vielen traditionellen Stadtzentren den Boden entzogen.

Es wurde zu wenig in Bildung, Gesundheit und Verkehr investiert, die Arbeitslosigkeit erreichte Rekordhöhe, es gab Obdachlosigkeit, Wohnungsmangel, der öffentliche Wohnungsbestand befand sich in einem schlechten Reparaturzustand, und die wirtschaftliche Kluft zwischen dem Norden und dem Süden vergrößerte sich.

Die vorherrschende Denkweise in den zwei Jahrzehnten, bevor unsere Regierung 1997 an die Macht kam, war der totale Glaube an das Funktionieren der Marktkräfte und Mrs. Thatchers Überzeugung, dass es so etwas wie eine Gesellschaft überhaupt nicht gebe.

Unsere Labour-Regierung wusste jedoch, dass wirtschaftlicher Wohlstand und soziale Gerechtigkeit zwei Seiten derselben Medaille sind – und dass sie für die Entwicklung nachhaltiger Städte unverzichtbar sind.

Unsere erste Priorität war also die Sicherung wirtschaftlicher Stabilität.

Durch die Politik, die wir in den letzten acht Jahren verfolgt haben, konnten wir die längste Periode kontinuierlichen Wirtschaftswachstums seit über 200 Jahren erreichen, die niedrigste Inflation seit 30 Jahren, die niedrigste Arbeitslosenquote seit 30 Jahren und öffentliche Investitionen in Bildung, Gesundheit und Verkehr in Rekordhöhe.

Unsere zweite Priorität war die Reform der Regierung.

Wir mussten dafür sorgen, dass unsere politischen Strukturen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene geeignet waren, unsere Programme – in Partnerschaft mit den von den Reformen betroffenen Menschen – umzusetzen.

Außerdem erkannten wir die Notwendigkeit, Macht und Ressourcen von der stark zentralisierten Regierungsform, die wir übernahmen, wegzuverlagern.

Dank unserer Reformen haben die Bürger in den Regionen, Städten und Gemeinden nun ein größeres Mitspracherecht bei dem, was in ihrer Gegend geschieht. Sie haben jetzt eher die Gewissheit, dass sie in ihrem eigenen Umfeld wirklich etwas bewegen können.

Mein Ministerium wurde neu gegründet und mit einem Haushalt von jährlich 78 Mrd. Euro ausgestattet: es soll ressortübergreifend die Entscheidungsprozesse in den Bereichen Verkehr, Städtebau, Wohnungswesen, Umwelt, Planung, Kommunalwesen im Hinblick auf eine neue Regionalregierungs- und
-entwicklungspolitik koordinieren und integrieren.

Dies hat wiederum zu einem langfristigen Programm neuer Gesetzesvorhaben und Reformen in den Bereichen Wohnungsbau, Raumordnung, Stadtentwicklung, Stadtteilsanierung, Kommunalwesen und Verkehr geführt.

So zum Beispiel investieren wir 62 Mrd. Euro öffentlicher und privater Gelder, um die massiven Investitionsrückstand im öffentlichen Wohnungsbau aufzuholen.

Bis 2010 soll unser gesamter öffentlicher Wohnungsbestand einen annehmbaren Standard aufweisen, nachdem wir 1997 über 2 Millionen Wohnungen geerbt hatten, die sich nicht in akzeptablem Zustand befanden.

Die Herausforderung, die unsere Städte in einer zunehmend globalen Wirtschaft zu bewältigen haben, ist so groß, dass wir nicht umhin konnten, einen ehrgeizigeren Konsens zugunsten des Wandels zu finden.

Wir müssen neue Ideen, neue Gelder und neue Konzepte zur Gestaltung erfolgreicherer Städte fördern.

Europaweit, weltweit stehen die Städte vor unterschiedlichen Problemen, für die jeweils unterschiedliche Lösungen gefunden werden müssen.

Ich möchte deshalb den Council dazu beglückwünschen, dass er sich zum Fürsprecher eines europäischen Urbanismus macht und diese wichtige Veranstaltung zu einem wichtigen Zeitpunkt in der Debatte über die Zukunft der Städte in Europa und aller Welt organisiert.

Kongresse wie dieser und die Konferenzen, die ich in Birmingham und Manchester veranstaltet habe, fördern den Austausch unterschiedlicher Konzepte, wodurch sich eine neue Agenda für nachhaltige Gemeinschaften ergibt.

2003 habe ich in Großbritannien den Sustainable Communities Plan veröffentlicht, mit dem ein langfristiges 59-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm für unsere Städte umgesetzt werden soll.

Das bedeutete unterschiedliche Konzepte für unterschiedliche Räume – und zwar ebenso innerhalb der Regionen wie innerhalb der Staaten oder der Kontinente.

In Nordengland und in den Midlands gibt es zum Beispiel alte Industriegebiete, wo die Wohnungsmärkte gedrückt und die Immobilienpreise eingebrochen sind.

Hier in Deutschland haben Sie ähnliche Problemen in viel größerem Stil zwischen Ost und West zu bewältigen.

Mit über 1,5 Mrd. Euro versuchen wir deshalb Gegenden mit einer niedrigen Nachfrage nach Wohnungen zu helfen, ihre Wohnungsmärkte neu zu strukturieren und eine gute Mischung von Wohnungen für den örtlichen Bedarf zu schaffen.

Dazu gehören auch neue Grünflächen und eine ökologisch nachhaltigere Sanierung der Stadtbezirke.

Umgekehrt hat der desolate Wohnungsmangel im Süden Englands Gegenden mit großem Nachfrageüberhang geschaffen, was durch eine ablehnende Haltung gegenüber dem notwendigen Wachstum noch verschlimmert wurde.

Die Immobilienpreise sind derart in die Höhe geschnellt, dass sie für Berufsgruppen wie Krankenschwestern und Lehrer, die wichtige Dienste für die Allgemeinheit erbringen und in der Nähe ihrer Arbeitsstätte leben müssen, nicht mehr erschwinglich sind.

Wir verwenden deshalb über 1,5 Mrd. Euro darauf, diesen Berufsgruppen sowie Erstkäufern eine Chance zu geben, sich ein Haus zu kaufen. Mit 70% gehörte der Anteil der Hauseigentümer in Europa mit zu den höchsten.

Es steht außer Zweifel, dass wir das Land effizienter nutzen und uns verstärkt bemühen müssen, alte Industrieflächen und –gebäude umzunutzen.

Unsere strengen Planungsvorgaben sind darauf ausgerichtet, die Zersiedelung bekämpfen und mehr Wohnraum auf weniger Land – und an den rechten Orten – zu bauen.

1997 entstanden nur 56% der neu gebauten Wohnungen auf nicht mehr genutztem Gelände. Wir haben uns nun zum Ziel gesetzt, diesen Prozentsatz bis 2008 auf 60% anzuheben – und ich freue mich, sagen zu können, dass wir schon bei 67% angekommen sind.

Und wir investieren 9 Milliarden Euro in die Neuordnung des Sanierungsgebiets Thames Gateway und dreier weiterer Gebiete.

Zu diesem Streifen alter Industrieflächen im Osten Londons, dem größten Altflächensanierungsgebiet Westeuropas, gehören auch die ehemaligen Docklands.

Im Thames Gateway-Sanierungsgebiet planen wir den Bau von 1,1 Millionen Wohnungen in London und in der Region südöstlich davon. Diese sollen auf einer Fläche entstehen, auf der die vorangegangene Regierung 900.000 Wohnungen geplant hatte.

Das heißt, wie haben Freiflächen von der Größe der Stadt Oxford eingespart, einfach, indem wir mehr Altflächen genutzt und die Bebauungsdichte erhöht haben.

Obwohl wir die Investitionen in den sozialen Wohnungsbau verdoppelt und nicht mehr genutztes Land für neue Entwicklungen freigesetzt haben, ist die Nachfrage nach Wohnungen in Südostengland immer noch größer als das Angebot.

Regierungen vor uns haben versäumt, genug Wohnungen zu bauen, und so sind die Häuserpreise schneller gestiegen als die Löhne für Berufsgruppen wie Krankenschwestern und Lehrer, die für die Allgemeinheit wichtig sind.

Vor zehn Jahren kostete ein Haus das 3½-Fache eines durchschnittlichen Jahresgehalts. Jetzt kostet es sechsmal so viel, wobei die Preise schneller gestiegen sind als die Einkommen.

Ich habe unser Schatzamt darauf hingewiesen, dass die öffentliche Hand Bauland zu Marktpreisen verkauft – und dem Schatzamt dann vorgerechnet, dass es 120.000 Euro an Subventionen aufbringen muss, damit eine Krankenschwester, ein Lehrer oder eine andere wichtige Berufsgruppe es sich leisten kann, in der Nähe des Arbeitsortes zu wohnen.

Da die öffentliche Hand so viel Land besitzt, habe ich dann gefragt, ob man nicht, anstatt das Land zu verkaufen, es verpachten und den Käufern eine Kapitalbeteiligung am Wert ihres Eigenheims anbieten könnte.

Seither hat unser Raumplanungsamt "English Partnerships" 700 Gebiete in staatlichem Besitz ausgemacht, die für den Wohnungsbau genutzt werden könnten, darunter Grundstücke des Verteidigungsministerium, Gelände um Londoner Bahnhöfe herum, sowie 100 überschüssige Grundstücke des NHS, die allein in der ersten Stufe 15.000 Wohnungen schaffen könnten.

Außerdem sind die Baukosten in den letzten Jahren stark angestiegen – dreimal so schnell wie die Inflation.

Unsere Bauindustrie hat es jedoch auch versäumt, moderne Bauverfahren sinnvoll einzusetzen, wie Sie es in Deutschland und anderswo getan haben.

Im vergangenen Jahr habe ich unsere Planer aufgefordert zu zeigen, wie man mit Hilfe moderner Bauverfahren ein hochwertiges 3-Zimmer-Haus für 88.000 Euro bauen kann – im Vergleich zu den 370.000 Euro, die der Bau eines Hauses in Südengland im Durchschnitt kostet.

Unser erster Vertrag für 1000 dieser Wohnungen ist inzwischen ausgeschrieben. Entwicklungsgesellschaften werden die siegreichen Entwürfe auf öffentlichen Grundstücken verwirklichen. Das Land wird in staatlichem Besitz bleiben, und die Käufer werden nur für die Bau- und Dienstleistungskosten aufkommen müssen.

Ich möchte betonen, dass unser "Sustainable Communities Plan" mehr ist als ein Wohnungsbauvorhaben im städtischen Raum. Es geht darum, die Bedürfnisse der Menschen in Bezug auf Wohnraum, Arbeitsplätze, öffentliche und private Dienstleistungen und eine anständige Lebensqualität zu befriedigen.

Hierzu gehört, dass die Qualität öffentlichen Besitzes landesweit verbessert wird, damit sauberere, sicherere, umweltfreundlichere Lebensräume geschaffen werden.

Dazu gehört auch, ein besseres Verhältnis zwischen öffentlichem und privatem Verkehr herzustellen.

In den sechziger Jahren warnte der berühmte britische Stadtplaner Colin Buchanan davor, Städte für Autos anstatt für Menschen zu schaffen, aber wir ignorierten seine Warnung.

Jetzt zahlen wir in Form von Staus und Umweltbelastung den Preis dafür.

In Großbritannien haben wir die Städte ermächtigt, eine City-Maut einzuführen. Die Einkünfte hieraus dürfen allerdings nur verwendet werden, um den öffentlichen Nahverkehr zu verbessern.

In London allein hat dies bereits im ersten Jahr zu einem Rückgang des Verkehrsaufkommens um 30% im innerstädtischen Bereich geführt, und die Nutzung von Bussen und Bahnen ist dabei gestiegen.

Außerdem haben wir neue verkehrspolitische Prioritäten gesetzt, weg von einem massiven Straßenbauprogramm und hin zu einem ausgeglichen öffentlichen Verkehrsplan mit 265 Mrd. Euro Investitionen über 10 Jahre.

Die Folge davon ist, dass unsere Bahnen, Busse und neuen Straßenbahnen jetzt ausgelastet sind wie nie zuvor. Und in Städten wie Birmingham und Bristol fangen wir an, uns vom Konzept der Autobahn-Städte der 60er Jahre zu verabschieden und die Straßen wieder den Fußgängern zurückzugeben.

Ich freue mich, sagen zu können, dass unsere Politik, wirtschaftliche Stabilität zu ermöglichen und öffentlich-private Partnerschaften zu fördern, funktioniert.

In vielen urbanen Gebieten kommen wir mit der Verbesserung des Wohlstands und der Lebensqualität gut voran.

In unseren "Core Cities" [acht Großstädte, die in einer Arbeitsgruppe zusammengeschlossen sind] ist das Wachstum und die Zuversicht in den letzten Jahren stark gestiegen. Die Menschen kehren in die Städte zurück.

Bei einer Reihe von wichtigen Indikatoren schneiden diese "Core Cities" besser ab als der nationale Durchschnitt. Arbeitslosigkeit und Kriminalität gehen zurück. Die wirtschaftliche Situation und die Bildung werden besser. Es wird wieder in hochwertige Gebäude, Parks und Grünflächen investiert.

Mit Hilfe von Planungskontrollen stoppten wir 1997 die riesigen Einkaufszentren auf der grünen Wiese, die unseren Stadtzentren das Wasser abgegraben hatten. Dies führte dazu, dass 22% mehr Ladenflächen in den Innenstädten entstanden.

Die Menschen, die Geschäfte und die Unternehmen kehren in unsere "Core Cities" zurück.

Die Städte sind der Motor für Wachstum und nachhaltige Gemeinschaften.

Im Mittelpunkt dieser Konferenz stehen die Städte Europas, aber es gibt vieles, was wir von den Vereinigten Staaten lernen können.

Ich freue mich, dass John Norquist und seine Kollegen vom Congress for the New Urbanism heute mit dabei sind. Ich habe gesehen, wie die New Urbanists in Städten wie Chicago, Washington, Milwaukee und neuen Orten wie Seaside in Florida aktiv sind. Sie verbinden die Kunst des Bauens wieder mit der Schaffung von Gemeinschaften.

Die Prinzipien des New Urbanism sind in der Charta erklärt: soziale Gleichheit, wirtschaftlicher Wohlstand und konzentrierte Entwicklung.

Ich glaube, dass nachhaltige Gemeinschaften zwei verschiedene Ansätze zusammenführen – den amerikanischen New Urbanism und die europäische Tradition.

Im Vergleich zum amerikanischen New Urbanism greift der Staat beim europäischen Ansatz – vor allem in Großbritannien – stärker ein, um Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Fortschritt zu erreichen.

Das englische Planungssystem wurde 1947 eingeführt, und es ist ein wirksames Steuerungsinstrument – aber es ist inzwischen starr und wandlungsunfähig.

Mit 830 Millionen Euro wollen wir die Effizienz des Planungssystems verbessern – damit wir schneller bessere Entscheidungen treffen können, mehr effektive öffentlich-private Partnerschaften haben und die Gemeinschaft in vollem Umfang an dem beteiligen können, was in ihrer Umgebung geschieht.

Wir setzen Ideen wie Design-Coding um, das von den New Urbanists angewandt wird, um raschere Entscheidungen, eine bessere Entwicklung und mehr Unterstützung der Gemeinschaft zu bekommen.

Und wir wollen, dass das Planungssystem den Wohnungsbau, das Verkehrswesen und die wirtschaftliche Entwicklung auf regionaler und kommunaler Ebene verbindet, zu einer Verkleinerung des wirtschaftlichen Gefälles beiträgt, Misch-Gemeinschaften schafft, den Boden effizienter nutzt, die Landschaft schützt, den Trend zur Verlagerung des Einzelhandels aus den Städten umkehrt und durch Mischnutzungen die Einwohner und den Einzelhandel wieder in unsere Innenstädte zieht.

Unsere jüngste Verbesserung ist die Einführung eines neuen Planning Policy Statement, das die nachhaltige Entwicklung zu einem Kernprinzip des Planungssystems macht.

Auf diese Weise ist die Raumordnung ein gutes Beispiel dafür, wie ein starkes Maß an Intervention innerhalb eines demokratischen Rahmens ein vertretbares und nachhaltiges Wachstum erzeugen kann.

Und Nachhaltigkeit bedeutet auch, großartige Gebäude und Plätze zu schaffen – mit ihrem architektonischen "Wow-Faktor".

Sie bedeutet auch, alte Industrieflächen wieder zu nutzen, um Wohnungen, Arbeitsplätze und Gemeinschaften zu schaffen.

Die Kanäle und Wasserwege wurden von den Regierungen und Kommunen immer als Belastung gesehen, aber jetzt tragen sie zum Aufbau neuer, nachhaltiger Gemeinschaften bei.

Unsere Politik in Großbritannien beruht also auf einer gezielten, pragmatischen Intervention des öffentlichen Sektors zur Lenkung des Marktes in Richtung besserer Ergebnisse – Wiederbelebung unserer verödenden Städte, Eröffnung neuer Chancen, damit die Menschen ihr Potenzial verwirklichen können, Verkleinerung des wirtschaftlichen Gefälles zwischen den Regionen, Engagement zum Nutzen vieler statt weniger.

Wir wussten, dass staatliche Investitionen allein nie reichen würden. Wenn wir die Investitionen hingegen allein dem privaten Sektor überließen, würden wir die Fehler der Vergangenheit nur wiederholen. Also benötigten wir radikale neue Konzepte, um umfangreiche Investitionen des privaten Sektors locker zu machen, die zusammen mit unseren öffentlichen Investitionen wirtschaftlichen Wohlstand und soziale Gerechtigkeit schaffen würden.

Deshalb haben wir öffentlich-private Partnerschaften und Privatfinanzierungsinitiativen gefördert, um vor Ort etwas zu bewegen. Ich freue mich, sagen zu können, dass unsere Britische Botschaft das erste Beispiel einer Privatfinanzierungsinitiative hier in Berlin ist.

Zur Förderung öffentlich-privater Partnerschaften und Privatfinanzierungsinitiativen haben wir staatliche Einrichtungen wie "English Partnerships" geschaffen. Sie sind kontrovers, aber sie sind – mit den über £50 Mrd. zusätzlicher Investitionen in staatliche Dienstleistungen, die sie mobilisiert haben – sehr erfolgreich.

Das bedeutet 30 neue Krankenhäuser, über 250 neue oder modernisierte Schulen, mehr als 30 öffentliche Verkehrsprojekte, und über 50 Feuerwehr-, Polizei- und Gerichtsgebäude.

Alle diese öffentlichen Dienstleistungen sind unentbehrlich für den Aufbau nachhaltiger Gemeinschaften.

Was ich mit erfolgreicher öffentlich-privater Partnerschaft meine, möchte ich einmal an einem Beispiel verdeutlichen.

Die Halbinsel Nord-Greenwich, Standort des berühmten Millennium Dome, war früher eine der am stärksten vergifteten Flächen in London, und der private Sektor konnte es sich nicht leisten, sie zu dekontaminieren.

Nun hat unsere staatliche Regenerationsbehörde "English Partnerships" in Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor die Fläche saniert und ein neues Konzept der Stadterneuerung dafür entwickelt, ein "Millennium-Dorf".

Sie haben den Bauschutt um 30% verringert und die Energieeffizienz um 65% gesteigert.

Jetzt entstehen 13.000 neue Wohnungen sowie eine neue Schule, Freiflächen und ein neues Sportstadium sowie Einzelhandel, angebunden an eine neue U-Bahn – all das im Zentrum Londons.

Wir haben also die Stärken des öffentlichen und des privaten Sektors vereinigt und konnten damit in den letzten 8 Jahren eine Menge erreichen.

Aber wir wissen, dass noch ein langer Weg vor uns liegt – der Vergleich mit anderen europäischen Stadtregionen lehrt uns das.

Städte wie Liverpool und Manchester liegen auf der Rangliste europäischer Städte gemessen am BIP pro Kopf 2001 immer noch weit unten. 5 der 6 europäischen Städte sind in Deutschland – ein Land mit starken Städten in einem starken regionalen Umfeld. Wir können eine Menge von Ihnen lernen, zumal Berlin selbst eine Stadtregion ist.

Wir haben auch gerade von Herrn Dr. Stolpe gehört, wie Deutschland selbst immer noch dabei ist, die Herausforderungen des industriellen Wandels in Teilen des ehemaligen Ostdeutschlands zu überwinden, was an unsere eigenen Erfahrungen in Nordengland erinnern lässt.

Die Regionen Ostdeutschlands haben übrigens ungefähr die gleiche Bevölkerungszahl wie unsere drei nördlichen Industrieregionen in Großbritannien – der Nordwesten, der Nordosten und Yorkshire/Humber. Sie haben 15 Millionen Einwohner und acht Stadtregionen.

Obgleich die Herausforderungen, vor denen Ostdeutschland steht, andere Ausmaße und andere Ursachen als unsere haben, bin ich doch erstaunt darüber, wie viel wir gemeinsam haben.

Wie in Deutschland, gibt es bei uns ein historisches wirtschaftliches Gefälle, allerdings nicht zwischen Ost und West, sondern zwischen dem Norden und dem Süden Englands.

Dieses wirtschaftliche Gefälle ist im Lauf der Jahre größer geworden. Es gibt im Norden eine höhere Arbeitslosigkeit, mehr wirtschaftlich inaktive bzw. von Sozialhilfe abhängige Personen, mehr Arbeitsplätze niedriger Qualifikationen, und weniger Existenzgründungen.

Im Norden gehen mehr Jugendliche mit 16 Jahren von der Schule ab als im Rest des Landes zusammen. Die Menschen im Norden haben im Durchschnitt eine niedrigere Lebenserwartung und eine schlechtere Gesundheit.

Der Norden weist aber ein riesiges Potenzial auf. Wenn wir die drei nördlichen Regionen auf den nationalen Durchschnitt des Wirtschaftswachstums bringen könnten, würde es uns 43 Mrd. Euro pro Jahr besser gehen. Außerdem hätten wir 80.000 Unternehmen mehr.

Wir haben deshalb ein neues Konzept entwickelt, den "Northern Way", um Wachstum und Beschäftigung in den drei nördlichen Regionen und in diesen Städten zu fördern.

Der Northern Way verläuft von Liverpool über Manchester nach Leeds und dann nach Hull und Newcastle.

Insbesondere wird es beim Northern Way darum gehen, die jeweiligen Stärken der acht Stadtregionen auszubauen, in denen 90% der Bevölkerung lebt. Diese sollen ihre Pläne für öffentliche Investitionen koordinieren können.

Früher einmal waren diese Stadtregionen die Wohlstandsmotoren der Industriellen Revolution; nach Jahrzehnten des Niedergangs, in denen sie gegeneinander konkurrierten, begreifen sie jetzt, wie nützlich es ist, an einem Strang zu ziehen.

Die Bewältigung der Deindustrialisierung ist ein Problem, das ganz Europa angeht.

Die 10 Staaten, die der Europäischen Union zuletzt beigetreten sind, sind überwiegend in Osteuropa, und sie sind dabei, sich mit dem Erbe der Unterinvestitionen in ihre Städte auseinander zu setzen.

Und selbst innerhalb der Städte und Regionen in Westeuropa gibt es einzelne Not leidende Stadtviertel bzw. Gegenden, die sich hinter offensichtlich gesunden Gesamtstatistiken für das BIP verstecken.

Ich glaube also, dass die Erweiterung der Europäischen Union ein neues europaweites Konzept für die Stadt- und Regionalentwicklung erfordert, das flexibel genug ist, um den komplexen und unterschiedlichen Verhältnisse in den 25 Nationen Rechnung zu tragen.

Zwei Generationen lang verlief eine Trennlinie mitten durch Europa. (Gerade 200m entfernt von hier stand einst die Mauer.)

Im Osten gab es die Planwirtschaft. Politische Einheitskonzepte ohne demokratische Mitspracherechte brachten Millionen von Menschen Elend. In Teilen des Westens gab es eine zunehmende Kluft zwischen Reich und Arm, und Jahrzehnte einer Stop-and-go-Wirtschaftspolitik.

Jetzt befinden wir uns in einer neuen Ära, in der Ost und West zusammenkommen, wie es hier in Berlin auf wunderbare Weise sichtbar wird. Die Erweiterung der Europäischen Union auf 25 Nationen mit 450 Millionen Bürgern hat eine neue politische Ordnung geschaffen, verbunden mit dem Willen, es anders zu machen.

Die Europäische Union ist eine wichtige Kraft im weltweiten Handel. Aber das neue Europa steht vor enormen Herausforderungen, und eine der wichtigsten Aufgaben besteht in der Sicherung des Wohlstands und der Zukunftsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden.

Ich glaube, die Zeit ist reif, um über ein gemeinsames Konzept für nachhaltige Gemeinschaften zu sprechen, das die ungeheure Vielfalt Europas widerspiegelt und besser in der Lage ist, europäische Investitionen und Gelder dorthin zu lenken, wo sie in Bezug auf die Beschäftigung, das Wachstum und die Lebensqualität am meisten bewirken können.

Statt dessen werden 55 Prozent des europäischen Haushalts 2013 für die Landwirtschaft ausgegeben oder für Subventionen für die reichsten EU-Staaten oder für riesige Zahlungen als Ausgleich für die Aufrechterhaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Ein modernes Europa muss auf Wandel setzen, anstatt auf Konservierung, worum es bei der Gemeinsamen Agrarpolitik hauptsächlich geht.

Es kann nicht richtig sein, dass 3 Milliarden Menschen in der Welt von weniger als 2 Dollar am Tag leben – während jede europäische Kuh eine agrarpolitische Subvention von 2 Dollar 50 am Tag bekommt.

Nichts gegen Kühe, aber ehrlich gesagt, würde ich lieber einen größeren Teil von diesem Geld für Arbeit und Ausbildung, Infrastruktur und eine annehmbare Lebensqualität in den Gegenden ausgeben, wo dies am dringendsten gebraucht wird.

Europa braucht zeitgemäße finanzpolitische Regelungen, die unseren Städten helfen, in einer rasch wachsenden globalen Wirtschaft zu konkurrieren. Ganz besonders gilt das für die zehn neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Viele dieser neuen Mitgliedstaaten sind deutlich ärmer als die alten, und deshalb müssen die Strukturfördermittel zwangsläufig in den Osten umgelenkt werden.

Aber auch in den wohlhabenderen EU-Staaten gibt es punktuell noch Gegenden, die unsere Hilfe benötigen.

Wir müssen Wege finden, damit die reicheren Staaten ihre ärmeren Gemeinschaften mit eigenen Geldern bei der Anpassung an den industriellen Wandel unterstützen können, ohne dass die Kommission mit der Begründung Einspruch erhebt, das seien staatliche Beihilfen und verstoße gegen die Regionalförderungsregeln.

Wir müssen die Art und Weise, in der Europa sein Geld ausgibt, reformieren. Europa sollte in die Forschung, Ausbildung und Infrastruktur investieren, damit wir mit dem globalen Wandel Schritt halten können. Dies setzt ein radikales Umdenken in Bezug auf die Prioritäten der europäischen Ausgabenpolitik voraus.

Deshalb erarbeiten wir im Rahmen der laufenden britischen EU-Präsidentschaft ein klares, praxisnahes europäisches Konzept für die Schaffung nachhaltiger Gemeinschaften.

Es ist unser Ziel, den Staaten, Regionen und Kommunen in Europa dabei zu helfen, für Wohnungen, Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit und sauberere, sicherere, umweltfreundlichere Gemeinschaften zu sorgen. Dies setzt etwas voraus, was schon begonnen hat: ein Umdenken bei den Prioritäten für die europäischen Strukturfonds.

Im Rahmen der britischen EU-Präsidentschaft werde ich deshalb 28 Staaten zu einer "informellen" Ministerkonferenz im Dezember in Bristol einladen – damit wir anfangen können, einen Konsens zugunsten nachhaltiger Gemeinschaften zu finden.

Als ich jedoch meine Beamten bat, diese Konferenz zu organisieren, passierte etwas Seltsames. Sie fragten: "Wen sollen wir denn einladen? Die Minister für Städtebau, oder die Minister für die Regionen, oder die Minister für Wohnungsbau oder die Minister für Kommunalwesen?"

Das liegt daran, dass die Regierungen in Europa dem Prinzip einzelner autonomer Ressorts verpflichtet sind – was sich auch in der Struktur der Europäischen Kommission niederschlägt.

In der Regel gibt es kein gemeinsames, einheitliches städtebauliches Konzept, das Wohnungsbau, Raumordnung, Verkehr, Ausbildung, öffentliche Dienste und Stadterneuerung zusammenführen würde.

Erschwerend kam hinzu, dass das Konzept nachhaltiger Gemeinschaften genauso für das ländliche wie für das städtische Umfeld gilt, während die Minister für das Land andere sind als die für die Stadt oder die Region.

Dieses Ressortdenken gilt auch auf europäischer Ebene. Im Europäischen Parlament gibt es keinen Ausschuss, der sich mit den Bedürfnissen der Städte insgesamt befassen würde, und in der Kommission ist es nicht anders.

Und im Augenblick haben wir noch nicht einmal die Worte, um die Idee nachhaltiger Gemeinschaften in ganz Europa auszudrücken. Selbst die Übersetzung des Begriffs nachhaltiger Gemeinschaften in verschiedene Sprachen ist problematisch.

Die Menschen auf dem europäischen Festland wissen natürlich, wodurch sich eine nachhaltige Gemeinschaft auszeichnet. Sie wissen, wie wichtig eine bessere Lebensqualität, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Wohlstand sind – aber sie haben daraus nicht immer ein kohärentes, integriertes Konzept entwickelt.

Wir befinden uns also im Anfangsstadium einer spannenden Diskussion über nachhaltige Gemeinschaften in Europa. Diese Diskussion wird zu einer neuen Politik und neuen Strukturen führen, mit stärkeren und erfolgreicheren Städten – und auch Dörfern.

Meiner Meinung nach sollten wir eine neue EU-Regionalpolitik gestalten, um die Vereinbarungen umzusetzen, die wir in jüngster Zeit getroffen haben – nämlich zum wirtschaftlichen Konsens und zu sozialen Investitionen (Lissabon), zur ökologischen Nachhaltigkeit (Göteborg), zum "Acquis URBAN" (Rotterdam) und zu einer wirksamen demokratischen Regierungsführung (Warschau).

Jetzt werden wir, so hoffe ich, ein Abkommen von Bristol erarbeiten, das alle diese Übereinkünfte zu einer EU-Strategie für nachhaltige Gemeinschaften zusammenfasst.

Wir können unsere Ziele nur erreichen, wenn unsere Politik und unsere Strukturen der Komplexität einer Europäischen Union von 25 Staaten gewachsen sind.

Die derzeitige Regionalpolitik ist nicht so konzipiert, dass sie die Unterschiede in der Größe der Staaten berücksichtigen oder die Gefälle zwischen Wohlstand und Armut effizient angehen könnte.

Eine Regionalpolitik, die sich hauptsächlich auf das BIP stützt, kann der Tatsache nicht gerecht werden, dass es in Städten, Regionen oder Staaten mit einem hohen durchschnittlichen BIP punktuell auch Problemgebiete infolge des industriellen Wandels gibt.

Ich glaube deshalb, dass wir eine Debatte über die zukünftige Richtung der Regionalpolitik benötigen, über ihre Finanzierung und darüber, wie wir das nötige professionelle Wissen entwickeln können, damit wir nachhaltige Gemeinschaften schaffen und den wirtschaftlichen Wohlstand mehren, die natürlichen Ressourcen effektiv nutzen, die Umwelt verbessern und den sozialen Zusammenhalt und die Integration fördern können.

Zu diesem Zweck wird die neue britische Academy for Sustainable Communities in Leeds mit Partnern europaweit zusammenarbeiten, um zur Förderung nachhaltiger Gemeinschaften das Fachwissen der beteiligten Berufsgruppen und den Austausch zwischen ihnen zu verbessern.

Und wir werden mit der Europäischen Investitionsbank zusammenarbeiten, um Investitionen in innovative Projekte zu fördern, die nachhaltige Gemeinschaften hervorbringen.

Natürlich müssen alle Staaten in der EU viele praktische Probleme lösen, wenn sie nachhaltige Gemeinschaften verwirklichen wollen. Wir können alle aus unseren Erfolgen und Fehlern lernen.

Nachhaltige Gemeinschaften sind ein hohes Ziel zur Förderung eines größeren Europas, eines stärkeren Europas und eines demokratischeren Europas. Sie sind eine Vision, die fasziniert und vielen Menschen zugute kommen wird.

Darin kommt auch die Überzeugung zum Ausdruck, dass wir es besser machen können, wenn wir – wieder – starke und nachhaltige Gemeinschaften schaffen. Orte, die Bestand haben und in denen sich der Stolz der Bürger auf ihre Gemeinschaft widerspiegelt.

Es ist eine große Idee für ein größeres Europa, in dem die Städte Motor des Wandels sind.

Daniel Burnham, visionärer Stadtplaner von Chicago, sagte einmal: "Machen Sie keine kleinen Pläne; sie haben nicht die Zauberkraft, die Menschen zu fesseln ... Machen Sie große Pläne ... setzen Sie sich hohe Maßstäbe für Ihre Hoffnungen und Ihre Arbeit."

Sorgen wir für blühende Städte. Schaffen wir Orte, in denen die Menschen sich hohe Maßstäbe für ihre Hoffnungen und ihre Arbeit setzen können. Schaffen wir nachhaltige Gemeinschaften.

 


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